Genehmigungsrelevante
Anforderungen in
der Automobilindustrie

Kurz erklärt: Marktüberwachung

Was bedeutet das? Welchen Sinn hat sie? Und worauf müssen Hersteller dabei achten?

Der Begriff „Marktüberwachung“ klingt erst einmal ziemlich abstrakt, komplex und irgendwie auch etwas abschreckend. Doch was versteht man eigentlich darunter? Der europäische Gesetzgeber hat diesen Begriff in der neuen EU-Verordnung (VO 2019/1020) definiert – und macht damit den anfänglichen Eindruck erst einmal nicht gerade besser:

 

„Marktüberwachung ist die von den Marktüberwachungsbehörden durchgeführten Tätigkeiten und von ihnen getroffenen Maßnahmen, durch die sichergestellt werden soll, dass die Produkte den Anforderungen der geltenden Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union genügen und das in jenen Rechtsvorschriften erfasste öffentliche Interesse geschützt wird.“

 

Wir möchten diesen Begriff nun etwas einfacher erklären. Und nicht nur das, sondern auch, welchen Sinn die Marktüberwachung hat und worauf Hersteller achten sollten.

1. Was bedeutet „Marktüberwachung“?

Marktüberwachung bedeutet, dass Behörden überwachen, ob Produkte auf einem definierten Markt (etwa: EU-Binnenmarkt) mit den gesetzlichen Standards übereinstimmen.

2. Welchen Sinn hat die Marktüberwachung?

Die Marktüberwachung mag zwar für viele Produkthersteller und insb. Genehmigungsinhaber (z.B. von Fahrzeugteilen) mit sehr viel Mehraufwand und Orientierungslosigkeit im Paragraphendschungel verbunden sein, jedoch erfüllt sie wichtige Zwecke. Dazu gehört vor allem:

 

· Verbraucher- und Umweltschutz

Indem einheitliche (z.T. sehr hohe) Standards für bestimmte Produkte vorgeschrieben werden, können Schutzmaßnahmen besser um- und auch durchgesetzt werden.

 

· Fairer Wettbewerb

Ein einheitlicher Standard trägt außerdem dazu bei, dass Unternehmen, die (mehr) Ressourcen für die Sicherheit ihrer Produkte aufwenden, nicht gegenüber solchen benachteiligt werden, die diesen Anforderungen nicht oder zumindest nicht ausreichend nachkommen. Ein Regelbruch darf sich nicht lohnen!

3. Worauf sollten Hersteller achten?

Hersteller, insbesondere Genehmigungsinhaber (oder die, die eine Genehmigung erhalten wollen), müssen sich über eine ganze Reihe an Anforderungen bewusst sein. Dazu gehören u.a.:

 

· Voraussetzung für die Genehmigung

Insbesondere für Hersteller von Fahrzeugteilen und deren Anbauteilen gibt es neue Regelungen durch die Rahmenverordnung (EU) 2018/858. Dabei wurde eine Verpflichtung zur Marktüberwachung schon in die Regelung zur Genehmigung aufgenommen. Das war vorher nicht der Fall. Das heißt: Ohne Überwachung gar keine Genehmigung.

 

· Verfahren

Die Verfahren zur Marktüberwachung werden ebenfalls vorgeschrieben. Diese findet man auf EU-Ebene in VO 2019/1020/EU, RL 2001/95/EG, VO 765/2008/EU und VO 2018/858/EU.

 

· Dokumentations- und Kennzeichnungspflichten

Mit der Sicherstellung der Einhaltung von Vorschriften zur Produktsicherheit ist es nicht getan. Darüber hinaus gibt es zudem Pflichten zur Dokumentation und Kennzeichnung. Hier kann sich vor allem aus Haftungsgründen eine Produktüberwachung empfehlen, sodass nicht erst dann reagiert wird, wenn die zuständige Behörde einen Fehler gefunden hat.

 

· Neue Gefahren nach Inverkehrbringen

Sind die Standards erfüllt und das gesetzeskonforme Produkt in den Verkehr gebracht, kann man sich noch nicht zurücklehnen. Es kann vorkommen, dass neue Gefahren auftauchen, die Anpassungsmaßnahmen oder gar einen Rückruf erfordern. Daher ist eine koordinierte Überwachung der Produkte notwendig, die sich bereits auf dem Markt befinden.

Auch wenn Marktüberwachung überaus wichtig ist, um einheitliche Standards zu schaffen und so für den Schutz von Verbrauchern, Umwelt und einen fairen Wettbewerb zu sorgen, stellen die damit verbundenen Vorschriften für viele Hersteller eine Herausforderung dar. Wir helfen Ihnen dabei, nicht den Überblick zu verlieren und den vielen Anforderungen gerecht zu werden! Unser eingespieltes und spezialisiertes Team kann Ihnen in Schulungen beibringen, wie Sie diese Verpflichtung in der Praxis selbst umsetzen können oder wir unterstützen Sie einfach direkt dabei. Sprechen Sie uns einfach an!